Kabinett

Bundeskabinett Merkel IV

In diesem Text wird erklärt: Was ist das Bundeskabinett? Was sind die Aufgaben des Bundeskabinetts? In diesem Text wird erklärt: Was ist das Bundeskabinett? Was sind die Aufgaben des Bundeskabinetts? Das Kabinett von Jacques Herzog und Pierre de Meuron (Stiftung).

Bundeskabinett Frau Dr. med. Merkel IV

Seit 2005 ist sie in dieser Position kontinuierlich tätig. Ihr Regierungsbündnis ist eine schwarz-rote, große Regierungskoalition zwischen Partei, Opposition und Sozialdemokratie. Bei diesen beiden Seiten herrschte sie bereits 2005 bis 2009 und 2013 bis 2017. 246 Mandate (200 Sitze, 46 CSU) im nunmehr 709-sitzigen Parlament machten die EU trotz schwerer Einbußen zur stärksten Partei bei den vorigen Bundestagswahlen im Jahr 2017.

Ein Mehrheitsbeschluss ohne die EU kann nur von Bündnissen gebildet werden, die schon vor den Wahlen ausgeklammert wurden. Am Wahlkampfabend kuendigte die auch gescheiterte Sozialdemokraten an, dass sie nicht fuer eine weitere grosse Regierungskoalition mit der CDU/CSU zur Verfuegung stünden. Als Koalitionsmöglichkeit wurde daher bisher nur eine Jamaika-Koalition der vier Fraktionen, nämlich Union, Partei, FDP und Grüne, nicht ausgeschlosse.

Bundeskabinett (Politik)

Ein Kabinett wird in der Praxis meist als eine einzelne Landesregierung definiert, und zwar als das Regierungsteam, d.h. die Zusammensetzung des Staatschefs und seiner Amtsträger in ihrer Gesamtheit. Ein Kabinett ist in der Praxis als eine Art "Kabinett" zu bezeichnen. Darüber hinaus, aber viel weniger häufig, wird der Ausdruck Kabinett auch für andere leitende Angestellte verwendet, nicht für eine staatliche Ebene, auf der obersten oder unteren staatlichen Ebene oder an der Spitze einer höheren Instanz (dann in der Regel eine föderale Instanz).

Das Kabinett ist nach der Kanzlei genannt, in der einmal ein Fürst seine nächsten Gefährten empfangen hat. 1 ] Der Kabinettchef war dann die Verbindung zum Regierenden, eine Aufgabe, die heute Premier ("Vorsitzender der Minister"), Ministerratspräsident, Premier ("Erster der Minister"), Premier, Staatschef oder Bundeskanzler genannt wird - der Bundeskanzler war zunächst der Chef der Justizkanzlei, also der oberste private Sekretär des Herrschers.

Die Weiterentwicklung dieser Position als Kabinett und Kabinettchef oder Ministerkollegium ist von der parlamentarischen und systematischen Weiterentwicklung in den einzelnen Ländern abhängig. 2 ] Eine solche Position als Bundeskanzler und Kabinettchef hat z.B. nach wie vor der Staatschef des Landes Liechtensteins inne, der als einziger vom Landesfürsten ernannt wird.

Zu Beginn der bürgerlichen Regierungszeit hatten oft nur individuelle, besonders hohe Geistliche das Recht, sich unmittelbar an den Herrscher zu wenden, während andere Petitionen über die Staatskanzlei einreichen mussten. Dies geht auf die Anfänge zurück, als das Geheimkabinett (geheim: persönlicher Raum des Fürsten) der Konsultationsraum war, zu dem nur die Geheimen Räte Zutritt hatten.

[3] Dieser Schwerpunkt betraf die Themen, die der Autor sofort behandeln wollte (Kabinettsangelegenheiten), so dass diese auch als Kabinettsmitglieder bezeichnet wurden. Das US-Kabinett ist heute in den USA nur mit den Hauptministern, aber auch mit einigen anderen hochrangigen nicht-ministeriellen Amtsträgern (z.B. Generalstabschef, UN-Botschafter) präsidial besetzt.

Gegenwärtig ist es jedoch Brauch, dass alle Amtsträger im Kabinett sitzen. Auf Französisch bezieht sich das Regierungsteam, der Ministerrat, zunächst Ministry genannt,[4] erst später auf das Ressort, d.h. einen besonderen Aufgabenbereich, oder die Abteilung (es gibt also Pastoren ohne explizites Ressort, und Pastoren ohne Ressort),

auf die Beamten eines einzelnen Ministeriums oder der gesamten Autorität darüber, wie das Stichwort Dienst heute gebraucht wird - während der Rat der Minister auch zeitgemäß auf das multinationale Treffen von Amtsträgern mit gemeinsamem Ressort, d.h. relevanten Organen, nicht Regierungsinstitutionen, angewendet wird. Der Begriff Kabinett bezieht sich im Englischen, der auch in der EU gebräuchlich ist, nach wie vor nicht auf die Verwaltung, sondern auf das Personal - also die nächsten Angestellten - eines Regierungschefs oder politischen Vertreters.

Ein Kabinettchef ist also die "rechte Hand" eines politischen oder hohen Amtsträgers. Dementsprechend gibt es ein Kabinett des Staatspräsidenten [5] als Privatsekretariat des Staatspräsidenten und ein Kabinett in jedem franz. So haben alle Kommissionsmitglieder, aber auch der Vorsitzende des Europaparlaments und die Verwaltungsdirektoren der verschiedenen EU-Institutionen ein Kabinett - die Einrichtung mit Regierungsfunktion (d.h. das College of Heads of Department) wird als" Kommission" bezeichnet.

Das Kollegium wird auch in Ã-sterreich noch heute im französischen Stil als" Ministerrat" ( "Regierung") bezeichent. Der[?] Bundeskanzler wird - im Sinn eines Prime Inters (?First among Equals') - als Ministerratsmitglied betrachtet; er kann - muss aber nicht - auch ein Amt führen, wie der Vizerektor. Das Kabinett ist jedoch das Amt des Kanzlers, des Kabinetts des Kanzlers, des Rektors und jedes Ministeriums.

Die Kabinettschefs eines Staats- oder Ministerpräsidenten und die Kabinettsangestellten sind weder Teil des Regierungsteams noch notwendigerweise Teil des öffentlichen Dienstes, es gibt auch Diplomatinnen und Diplomatinnen, Rechtsanwälte oder unabhängige Politikberater. Allerdings umfasst die Bundesregierung auch - nicht formal, sondern de facto[6] - die Staatssekretärinnen und -sekretäre, das sind weitere Exekutivorgane, die eine spezielle Beaufsichtigung, aber keine Weisungen über die Ministerialbeamten haben.

Das Kabinett benennt jedoch in der Regel das ganze Kollegium der Minister (vgl. Westminster-System). Der Begriff Kabinett erscheint in der Bundesrepublik nicht in der Grundgesetzgebung. Nichtsdestotrotz wird sie oft benutzt und benennt die Bundesregierung (Bundeskabinett,[7] Landeskabinett). Wie in den Niederländen ist auch in der Monarchie die Anwendung üblich, da man damit die Herrschaft ohne den Herrscher beschreiben kann, der oft nominal zur Herrschaft gehört, aber keine tägliche Politik verfolgt.

Zudem ist das Kabinettsystem, in dem die ganze Bundesregierung zu entscheiden hat, dort weitläufig, nicht (auch) der Staatschef oder die einzelnen Bundesminister wie in Deuschland. Der Bundesrat, das Departementskollegium, wird in der Schweiz bei Neuwahlen nicht direkt umgeschichtet, sondern für einen Zeitraum von vier Jahren ernannt, was bedeutet, dass die personelle Umstrukturierung der Verwaltung voranschreitet.

Sowohl im anglo-sächsischen als auch im skandinavischen Politiksystem ist die strikte eins-zu-eins Vergabe von Ministerien an Ministerien in Europa nicht gebräuchlich; oft ist ein Amt (Abteilung, d.h. Regierungsabteilung) mit mehreren gleichberechtigten Amtsträgern ausgestatte. Die heutigen Schränke sind in der Regel nach dem Staatschef genannt und nach neuen Wahlen durchnummeriert, aber auch aus anderen Gruenden, wie das Kabinett des Premierministers von 1981, dem Wahlerfolg und der Amtseinfuehrung, bis 1985.

Eine weitere Amtszeit hatte er bis 1989 (Kabinett für den zweiten Papandreou) und 1993-1996 (Kabinett für den dritten Papandreou). Der seines Sohns 2009-2011 heißt nach Kabinett Günter Pappandreou und ergänzt heute auch die alten Schränke um einen anderen. Manchmal werden die Schränke auch nur fortlaufend nummeriert, z.B. in Deutschland.

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